Freitag, 31. Juli 2009

Keine Gnade für die SPD

Bei einem Blick durch das politische Kleinbloggersdorf stechen heute die Verrisse des SPD-Kompetenzteams in Auge. Stefan Niggemeyer hat gestern schon den Nachrichtenticker der traditionellen Medien abgearbeitet. Dort beschränkt man sich im Wesentlichen auf "Keine Überraschung außer Millionär". Oder - das wäre zu ergänzen - man lobhundelt Manuela Schwesig. Vermutlich, weil es männlichen Journalisten nicht ganz zu Unrecht sehr viel Freude bereitet, ihr Foto abzudrucken.

So wirft der Sprengsatz der SPD letztlich Mutlosigkeit bis Ohnmacht vor. Die schiere Masse an Team-Mitgliedern ist bereits Hinweis darauf, dass die Partei eigentlich niemanden mehr anzubieten hat. Verbrauchte Minister werden durch eine aussagelose Namesmasse ergänzt, die im Kern die verschiedenen Flügel der SPD befrieden soll.

Duckhome beschäftigt sich mit den weniger bekannten Gesichtern des Teams. Häufig fällt dabei das Wort "nett" und das ist natürlich nicht schmeichelhaft gemeint. Es handelt sich um Leute, die ihren Job machen. Das auch gar nicht schlecht. Aber mehr ist da eben auch nicht. Es sind weder Wahlkämpfer noch sind sie aussagekräftig, was eine künftige Positionierung der SPD angeht. Mit Thomas Oppermann als Teammitglied für Inneres wird zudem eine Wahl getroffen, die keineswegs auf eine Liberalisierung der Partei in Sachen Bürgerrechtspolitik schließen lässt.

F!xmbr bietet unter dem Titel Todesstoß samt hübscher Karrikatur die wohl ausführlichste Darstellung des Teams.
Auch hier wird klar: die SPD verweigert durch die Personenauswahl eine politische Positionierung und lässt den Wähler mit der "Quo vadis"-Frage allein. Besonders schön zeigt F!xmbr vor allem die oftmals willkürliche Zuordnung von Person zur betreffenden Kompetenz auf. So wird mit Barbara Hendricks eine Staatssekretärin im Finanzministerium zur Kompetenz für Verbraucherschutz. Andrea Nahles ist Expertin für Arbeitsmarktpolitik, steht aber im Team für Bildung gerade. Und der völlig entmachtete Hubertus Heil darf sich mit Neuen Medien beschäftigen. Wenn das mal der richtige Platz für einen Generalsekretär ist.

Sinnvoll zugeordnet ist demnach im Wesentlichen die Ministerriege. Allesamt Überbleibsel der Ära Schröder. Sie halten nicht nur die bedeutsamen Posten des Teams inne. Sie stehen auch für die Politik, die die SPD in die Krise geführt hat. Alle weiteren Besetzungen sind personell völlig austauschbar.

Der Gedanke wird auch von Andreas Gries aufgegriffen und weitere wunderliche Zuordnungen aufgezeigt. Carola Reimann ist Gesundheitsexpertin, wird aber für Forschung verantwortlich zeichnen. Zudem fallen die Doppelungen durch Kompetenzmitglieder in Sachen Sport und Forschung auf. Kultur sollte eigentlich Ländersache sein, ein Team-Mitglied wäre verzichtbar.

Dagegen zeigt sich eine Lücke im Team, die in unvergleichlicher Weise demonstriert, dass Steinmeiers "Als Kanzler werde ich"-Zuversicht hohl und leer ist. Es ist nämlich kein Team-Mitglied für Außenpolitik ernannt worden. Da Steinmeier natürlich klar ist, dass er bestenfalls sein Amt als Außenminister weiterführen kann.


Wenn man all dem folgt, liegt der Gedanke nahe, dass die wesentliche Idee hinter der Wahl des Teams darin lag, den Schaden für die Zeit nach der Wahl so gering wie möglich zu halten. Dazu wird zunächst auf eine Fortsetzung der Großen Koalition spekuliert, was mittelfristig natürlich auch ein personelles "Weiter wie bisher" bedeutet. Die Ministerriege steht mit Ausnahme der Wackelkandidatin Ulla Schmidt schließlich. Und auch sie hat im Falle der Fortsetzung der Großen Koalition gute Aussichten auf Rehabilitation.

Die Parteistrategen bauen aber auch für den immer wahrscheinlicher werdenden Fall einer grandiosen Niederlage vor. Und dabei behilft man sich gleich einer dreifachen Strategie.

Einmal ist das Team mit 19 Mitgliedern bewußt überdimensioniert worden. Es soll vermieden werden, dass eine Niederlage mit einzelnen Team-Mitgliedern über die Ministerriege hinaus verbunden wird. Das Kernteam der Minister wird dann für eine Niederlage die Verantwortung übernehmen (müssen), während alles weitere Personal geschont wird.

Zweitens wurde es vermieden, prominente Parteimitlieder über das notwendige Maß hinaus in das Team aufzunehmen. Die bekanntesten Namen sind Hubertus Heil und Andrea Nahles. Beide sind ganz bewußt auf Positionen gesetzt worden, die im Wahlkampf vermutlich keine tragende Rolle spielen werden.

Drittens wurde eine aussagekräftige politische Positionierung ganz absichtsvoll vermieden. Man will der CDU signalisieren, dass ein "Weiter so" möglich bleibt und gleichzeitig suggerieren, dass Veränderung durchaus möglich wäre. Allerdings und völlig mutlos erst nach der Wahl. Und auch nur in Form einer Veränderung durch Niederlage, denn ein Wahlsieg scheint heute genauso fern wie vorgestern.


3 Kommentare:

T. Berlin hat gesagt…

Können Sie erklären warum das Team bewußt groß gehalten wurde um Schaden zu minimieren? Im nächsten Satz schreiben sie das eh niemand außer der Minister die Verantwortung wird übernehmen müssen. Also ändert sich doch nichts, oder? Egal ob da noch 15 drum rum stehen. Die Verantwortung übernehmen die Minister. Also warum dann überhaupt so verfahren. Das Frau Nahles dabei sein muß war ja fast klar. Schließlich steht sie für einen Flügel der Partei. Aber ein zu großes Team führt doch auch zu unnötigen unschärfen die gerade in der immer weiter fortschreitenden Personalisierung des Wahlkampfes sciherlich mehr schadet als nutzt.

kuechenkabinett hat gesagt…

Ja, klar. Hätte man sich auf ein kleines Team beschränkt und eventuell nur namentlich allgemein bekannte SPD-Größen beigefügt, dann wäre das gesamte Team in die Verantwortung für eine Niederlage geglitten.

Durch das besonders große Team verteilt diffundiert die Verantwortung aber.

Da sie in der Öffentlichkeit jedoch personell zugerecht werden können muß und 19 Personen schlicht zu viel dafür sind, konzentriert sich die Verantwortung für eine Niederlage faktisch auf das Kernteam der Ministerriege.

kuechenkabinett hat gesagt…

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